LG Dortmund Beschluss 20.10.2017 1 S 132/16
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 17.10.2017 22 U 60/16
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Urteil 08.09.2017 19 U 133/16
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren keine Gegenvorstellung gegen ablehnenden Beschluss
Sozialrecht – Gegenvorstellung verworfen
Zitieren BVerwG 4. Senat Beschluss 15.08.2017 4 BN 22/17 zitiert von 9
Verlust des Ablehnungsrechts wegen Befangenheit
Verwaltungsrecht
Zitieren LAG Bremen Urteil 03.08.2017 2 Sa 26/17
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Voraussetzungen und Umfang des Grundsatzes der … · Erforderliche Feststellungen
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren kartellrechtliche Vorfrage
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prüfung der Übereinstimmung der Widerrufsbelehrung mit der … · Verlust der Gesetzlichkeitsfiktion bei Angabe der …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachurteil statt Prozessurteil als Verfahrensmangel · abschließende Entscheidung des BFH bereits im Verfahren der …
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BSG 9. Senat Beschluss 08.05.2017 B 9 V 78/16 B zitiert von 19
Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · weitere Begutachtung · Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Urteil 12.04.2017 16 U 94/15 zitiert von 3
Steuerberatungspflicht · Haftung von Steuerberatern · Betriebsaufspaltung · Gesellschaftsrechtliche Haftung · Schadensersatz
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Hessen 3. Kammer Urteil 07.04.2017 3 Sa 1129/16 zitiert von 1
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vergabe von Noten mit zugeordneten Punktwerten für die … · Zulässigkeit einer bestimmten Preisumrechnungsmethode · Überprüfung der Notenvergabe durch die Nachprüfungsinstanzen · Anschluss an die Beschwerde gegen die Entscheidung der …
Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren ArbG Essen Schlussurteil 24.03.2017 3 Ca 3018/11 zitiert von 1
OLG Düsseldorf Urteil 16.03.2017 I-15 U 67/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zulässigkeit der Revision bei gesetzlicher Erbschaft des …
Sachen- und Grundstücksrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Urteil 31.01.2017 10 U 70/16 zitiert von 1
Kündigung durch den Generalunternehmer aus wichtigem Grund
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 26.01.2017 12 U 179/15
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 25.01.2017 10 U 66/16
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 16.01.2017 17 U 111/16 zitiert von 2
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für Vorbehaltsbescheid …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Vorliegen eines Sonderopfers der von der Beschlagnahme des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zustimmungsersetzungsverfahren · ausscheidendes Betriebsratsmitglied wird …
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Hessen 18. Kammer Urteil 14.12.2016 18 Sa 1122/14 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vereinbarkeit der arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 18.11.2016 I-3 VA 4/16
Zivilrecht – Antrag verworfen
Zitieren Begriff des Verfahrens · Zusammenhang mehrerer Verfahren
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 04.11.2016 16 U 73/15 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Rottweil 1. Zivilkammer Beschluss 24.10.2016 1 T 185/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwertung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bemessung der Sicherheitsleistung
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Stralsund Beschluss 07.10.2016 25 C 126/16
Erlasszeitpunkt für ein nicht verkündetes und an …
OLG Hamm Beschluss 26.09.2016 32 SA 55/16
OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 16.09.2016 16 U 39/15 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Düsseldorf Beschluss 09.09.2016 513 IK 44/11
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Beschluss 29.08.2016 32 W 16/16
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren ArbG Herne Urteil 24.08.2016 1 Ca 242/16 zitiert von 1
OLG Köln Beschluss 22.08.2016 17 W 24/16 zitiert von 2
Zivilrecht – Gegenvorstellung verworfen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.08.2016 34 K 132.16 V
Verwaltungsrecht
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Nichtberücksichtigung von neuem Vorbringen im … · Teilzulassung der Revision beschränkt auf die Anspruchshöhe · Aufhebung und Zurückverweisung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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