Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 320 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
1.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 320 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.130 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch der Heizenergiebezieher gegen den Rechnungsteller …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Rechtshängigkeit eines teilweise übergangenen … · Wiedereinführung des teilweise übergangenen Antrags in der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Es handelt sich insbesondere bei den begehrten Umformulierungen nicht um die Richtigstellungen von …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insichgeschäft
Arbeitsrecht Abgeändert
Tatbestandsberichtigung · ZPO § 320 · Beweiskraft des Urteilstatbestands · Kartellrecht · Rechtsmittelverfahren
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Erhebung der sog. "Offshore-Haftungsumlage" durch den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Fall der in den Rechnungen des Krankenhauses gesondert …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fall der Nichtausweisung der Umsatzsteuer in den Rechnungen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schätzung einer einheitlichen Minderungsquote trotz …
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verbrauchereigenschaft einer erwerbenden GbR und deren …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Masseschmälernde Zahlung bei Nichtverhinderung der …
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Anforderungen an die vergleichende Untersuchung bzw. den …
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht