Verantwortlichkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 325 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
592 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 325 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
592 Entscheidungen
materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verantwortlichkeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Wechsel des Wohnungseigentümers nach Rechtshängigkeit · Bestimmtheitsanforderungen an einen Änderungsvorbehalt für … · Erlöschen des obligatorischen Sondernutzungsrechts bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtskraftwirkung eines klageabweisenden Urteils im … · Prüfung des Beseitigungsanspruchs hinsichtlich eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Photovoltaikanlage als Grundstücksbestandteil
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der für die Rechtskraft von Urteilen … · Nichterfüllung des gerichtlich angeordneten Gebots als … · Feststellungsinteresse bei Streit über die Reichweite der … · Auslegung des Vollstreckungstitels bereits im …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfe zur Pflege · häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Erforderlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem eingetragenen Design sowie hilfsweise aus einem weiteren …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Entlassungsverlangen des Betriebsrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Rechtliches Interesse an der Feststellung der Unwirksamkeit …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung der Kosten des verlorenen Vorprozesses
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Haftpflichtprozess: Hauptsacheerledigung aufgrund Schadensregulierung durch den Vollkaskoversicherer
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Rechtsschutzinteresse des in einem vorangegangenen …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Betriebsübergang · Bordvertretung · Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
"G-CSF-Flüssigformulierung" · wesentliche Änderungen an dem technischen System für die … · zur sachgerechten Bewertung, ob eine Zurückverweisung an …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
zur Strohmanneigenschaft einer GmbH · einzige Gesellschafterin hat bereits ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Passivlegitimation des Veräußerers
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen