Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 329 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 329 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfügung mit Fristsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Jobcenter · Zuständigkeit des Personalrats des Rechtsträgers · Auswahlverfahren
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
wirksame Fristsetzung nach § 73a SGG, § 118 Abs 2 S 4 ZPO …
Sozialrecht Abgeändert
keine zeitnahe Überstellung in anderen Mitgliedstaat möglich
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Behandlung und Folgen der Umstellung einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beginn der Beschwerdefrist bei unterbliebener Zustellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldetem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der fünfmonatigen Beschwerdefrist
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfordernis der Zustellungsreife
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
analoge Anwendung von § 72a Abs 7 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ergänzung des Beschlusses bei versehentlich unterbliebener … · Antragsfrist bei nicht förmlicher Zustellung des zu …
Zivilrecht
zur Voraussetzung eines Beschluss-Urdokuments bei der … · eine „qualifizierte Container-Signatur“ genügt nicht den … · zum Ersetzen der Unterschrift eines Mitglieds · Nachholung von fehlenden oder unwirksamen Signaturen nur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verkehrsunfall · Schadensersatz · Mitverschulden · Prozesskostenhilfe · Verjährung
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Prozessvergleich · Grunddienstbarkeit · Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Grundstücksübertragung · Zugangsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
richterliche Telefonkonferenz · Wegfall der Hofeigenschaft im Erbfall
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mit der im Mai 2012 erhobenen Klage hat der Kläger Prozesskostenhilfe beantragt, verbunden mit der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Subsidiarität der Feststellungsklage · Gültigkeit der AO
Steuerrecht Klage abgewiesen