Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 33 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
474 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
474 Entscheidungen
Art. 124 Buchst. a und d · Art. 128 · Zuständigkeit der Unionsmarkengerichte · Verletzungsklage
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
eingeschränktes Wohnrecht des Erblassers
Zivilrecht Abgeändert
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Art. 124 Buchst. a und d · Art. 128 · Zuständigkeit der Unionsmarkengerichte · Verletzungsklage
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Feststellungsinteresse einer negativen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Open-House-Vertrag · Liefervertrag · Verzugszinsen · Vorgerichtliche Kosten · Corona-Pandemie
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Mietminderung bei fehlendem Dachbodenraum und … · Wirksamkeit der Kündigungserklärung wegen Mietzinsrückstand · Zulässigkeit einer Drittwiderklage
Zivilrecht
Pflegezusatzversicherung · Anfechtung unwirksam · Tagesleistung · Versicherungsvertrag · SGB XI
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Befreiung der Parteien des Sportstudiovertrages von den … · Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Fall der Kündigung vor Ausbruch der Pandemie
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Mietverhältnis · Wasserschaden · Wohnungsunbewohnbarkeit · Mietminderung · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Internationale Aufrechnungszuständigkeit für eine im Wege …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
einer KG) durch einfachen Mehrheitsbeschluss
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen