Zivilrecht
Urteile zu § 33 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
474 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
474 Entscheidungen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Zulässigkeit und Begründetheit der isolierten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Aufrechnung des Grundstückseigentümers gegenüber dem … · unentgeltlich oder rechtsgrundlos erfolgte Abtretung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer Drittwiderklage unter Streitgenossen auf …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anwendbarkeit der für die Rechtskraft von Urteilen … · Nichterfüllung des gerichtlich angeordneten Gebots als … · Feststellungsinteresse bei Streit über die Reichweite der … · Auslegung des Vollstreckungstitels bereits im …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Beweislast für die Vergütungshöhe
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage · Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Urheberrechtsübertragung · Rahmenvertrag · Pauschalvergütung · Vertragskündigung · Hörspielproduktion
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht