Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 384 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 384 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegungslastverteilung für Kenntnis des Vorstands · Vermögensschaden trotz objektiver Werthaltigkeit von … · Vorteilsausgleichung bei vorsätzlich sittenwidriger …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger macht als Sonderinsolvenzverwalter einen Schadensersatzanspruch gegen den Beklagten als …
Insolvenzrecht
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht bei einer juristischen Person
Zivilrecht Abgeändert
Zeugnisverweigerungsrecht bei einer juristischen Person
Zivilrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
tätlicher Angriff · familiäre Gewalt · traumatisierendes Familienumfeld · tätliche Übergriffe durch den Vater
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schlüssiger Vortrag des Beweisführers · Vornahme von auf das streitige Rechtsverhältnis sich … · Insolvenzschuldner als Rechtsvorgänger des beklagten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen