Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 385 ZPO
Zivilprozessordnung
100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 385 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
100 Entscheidungen
Berufsrecht Abgeändert
Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Das Landgericht ist mit zutreffenden Erwägungen, auf die vollumfänglich Bezug genommen wird, davon …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Drittauskunft
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Ermittlungspflicht der Behörde · Voraussetzung einer Zeugenvernehmung durch das Gericht · gerichtliche Vernehmung als ultima ratio · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Berufsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Markeninhabers auf Mitteilung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag der Behörde auf gerichtliche Zeugenvernehmung · vorheriger Versuch der mündlichen Vernehmung durch Behörde …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuerkennung des Merkzeichens G
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht bei einer juristischen Person
Zivilrecht Abgeändert
Zeugnisverweigerungsrecht bei einer juristischen Person
Zivilrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Schlüssiger Vortrag des Beweisführers · Vornahme von auf das streitige Rechtsverhältnis sich … · Insolvenzschuldner als Rechtsvorgänger des beklagten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von … · Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht · Anwaltsgeheimnis · Verschwiegenheitspflicht · ZPO § 383 Abs. 1 Nr. 6 · Beweisverfahren
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Anspruch des Tonträgerherstellers gegen PayPal auf …
Zivilrecht
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht des behandelnden Arztes nach Tod …
Zivilrecht Aufgehoben
Davidoff Hot Water II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht