Zivilrecht
Urteile zu § 380 ZPO
Zivilprozessordnung
297 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 380 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
297 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
behaupteter · Beratungsfehler seines Rechtsanwaltes im Zusammenhang mit …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vernehmung des Arztes als sachverständiger Zeuge
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berufsrecht
Gütetermin · Nichterscheinen · Höhe des Ordnungsgeldes · Ermessensausübung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festsetzung eines Ordnungsgeldes aufgrund unentschuldigten Nichterscheinens eines Zeugen vor Gericht
Steuerrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Entschuldigung eines Zeugen · Verhältnis des § 380 ZPO zu § 381 ZPO
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Nichterscheinen · Ordnungsgeldfestsetzung · Beschwerdeverfahren · eigenes Auswahl- und Entschließungsermessen des …
Sozialrecht Abgeändert
Nichterscheinen eines Zeugen · Aufhebung des Ordnungsgeldbeschlusses · unwirksame Zustellung der Ladung · Ersatzzustellung
Sozialrecht Aufgehoben
Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Bf.) wendet sich mit seiner Beschwerde gegen den Beschluss des …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zeugenpflicht · Ordnungsgeld · ZPO § 380 · Verhinderungsentschuldigung · Ermessensprüfung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sicherstellung · Bargeld · Drogenstrafrecht · Verwaltungsverfahren · Rückgabe von Besitz
Verwaltungsrecht
Nichterscheinen · Entschließungs- und Auswahlermessen des Gerichts bei der … · Beschwerdeverfahren · eigene Ermessensentscheidung des Beschwerdegerichts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sozialrecht Aufgehoben
gesonderte Kostenentscheidung · Ordnungsgeld wegen Nichterscheinen eines Zeugen · Kosten des Beschwerdeverfahrens
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlungspflicht der Behörde · Voraussetzung einer Zeugenvernehmung durch das Gericht · gerichtliche Vernehmung als ultima ratio · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben