Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 380 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
297 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 380 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
297 Entscheidungen
Gegen die Klägerin war ein Ordnungsgeld aufgrund ihrer Säumnis in den Terminen am 10.03.2022 nicht …
Sozialrecht Aufgehoben
repressiver Charakter und präventive Wirkung des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zeuge · Ladung mit Hinweis auf Folgen einer schriftlichen … · nachträgliche Erledigung der Zeugenaussage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Ordnungsgeld gegen beteiligten Ehegatten bei Ausbleiben …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdeverfahren · Prüfung der pflichtgemäßen Ermessensausübung durch das … · Ordnungsgeldfestsetzung nach instanzbeendender Entscheidung · erfolgreiche Beschwerde
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Haftung des Verwalters bei Pflichtverletzungen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutz · Unstatthaftigkeit der Beschwerde gegen Ablehnung der … · Auslegung als Beschwerde gegen vorangegangene … · Anforderungen an nur in Sitzungsniederschrift aufgenommenem …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei Nichterscheinen einer …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verhängung bei unentschuldigtem Nichterscheinen eines … · gleichzeitige Anhörung zur Entscheidung durch … · Ermessensfehlerhaftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht