Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 379 ZPO
Zivilprozessordnung
158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 379 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
158 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Berufsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsbehelfe · Wirksamer gerichtlicher Rechtsschutz · Unabhängiges, unparteiisches und durch Gesetz errichtetes … · Nationale Vorschriften über die nach dem Zufallsprinzip …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Rechtsbehelfe · Wirksamer gerichtlicher Rechtsschutz · Unabhängiges, unparteiisches und zuvor durch Gesetz … · Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit im …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Sachverständigenvergütung · JVEG · Auftragsschreiben · Beweisbeschluss · Ordnungsgeld
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Möglichkeit für das vorlegende Gericht, das … · Erforderlichkeit der erbetenen Auslegung, damit das … · Richterliche Unabhängigkeit · Bedingungen der Ernennung von Richtern der ordentlichen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beitragsanpassung · Private Krankenversicherung · Treuhänderzustimmung · Verjährun · AVB
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Möglichkeit für das vorlegende Gericht, das … · Erforderlichkeit der erbetenen Auslegung, damit das … · Richterliche Unabhängigkeit · Bedingungen der Ernennung von Richtern der ordentlichen …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff ‚Gericht‘ · Art. 19 Abs. 1 EUV · Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Begriff ‚Gericht‘ · Art. 19 Abs. 1 EUV · Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens · Anerkenntnis bei Begleichung einer Rechnung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtdiskriminierung wegen des Alters · Herabsetzung des Ruhestandsalters für Richter des Sąd … · Art. 9 Abs. 1 · Recht zur Einlegung eines Rechtsbehelfs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Vorliegen grober Nachlässigkeit · verspätete Einzahlung eines Auslagenvorschusses für den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen