Urteile zu § 402 ZPO

Zivilprozessordnung

524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 402 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

524 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Fragerecht an einen medizinischen Sachverständigen · Erläuterung des schriftlichen Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung von Unfallfolgen · psychische Gesundheitsstörungen · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rotatorenmanschettenläsion bei einem Eishockey-Profi · Kausalität und degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswürdigung bei widersprüchlicher …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · Erforderlichkeit von sachdienlichen und beweiserheblichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Abweichung von der Entscheidung eines anderen LSG durch das … · Verfahrensfehler · Einreichung eines elektronischen Schriftsatzes über das …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Messerangriff im Asylheim · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Gelsenkirchen 18. Kammer Urteil
Anspruch auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Leistungsvermögen · Sozialgesetzbuch II · medizinische Voraussetzungen · Gutachten

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Relevanz unterbliebener oder verweigerter Behandlungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unterbliebene Befragung eines benannten sachverständigen … · Beweiserhebung im Ausland

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Gehörsverstoß

Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · entscheidungserhebliche und offengebliebene Punkte im … · fehlende Auseinandersetzung mit Angaben in ärztlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen