Sozialrecht
Urteile zu § 397 ZPO
Zivilprozessordnung
379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 397 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
379 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vorwegnahme der Beweiswürdigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Fragerecht an einen medizinischen Sachverständigen · Erläuterung des schriftlichen Gutachtens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anerkennung von Unfallfolgen · psychische Gesundheitsstörungen · sozialgerichtliches Verfahren · Klagebefugnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablauf einer Zeugenvernehmung
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rotatorenmanschettenläsion bei einem Eishockey-Profi · Kausalität und degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswürdigung bei widersprüchlicher …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bisegmentale bandscheibenbedingte Erkrankung der … · Betonbauer und Eisenflechter · haftungsbegründende Kausalität · Schadensbild
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · Erforderlichkeit von sachdienlichen und beweiserheblichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsatzrüge · Abweichung von der Entscheidung eines anderen LSG durch das … · Verfahrensfehler · Einreichung eines elektronischen Schriftsatzes über das …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Ausschluss der Rüge einer fehlerhaften Anwendung des § 109 … · Fragerecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Messerangriff im Asylheim · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Berufsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Relevanz unterbliebener oder verweigerter Behandlungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · entscheidungserhebliche und offengebliebene Punkte im … · fehlende Auseinandersetzung mit Angaben in ärztlichen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Beschränkung auf Entscheidungen über Rechtsfragen · Erforderlichkeit der Wiederholung von Beweisanträgen nach … · Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen RF
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
im Rahmen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Rente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidung über sofortige Beschwerde gegen Entscheidung des Landwirtschaftsgerichts und Ende von …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag bezogen auf die Frage nach der Begründetheit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Beweisantrag · Beweisaufnahme · schriftliche Zeugenvernehmung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
soziales Entschädigungsrecht · Beschädigtenrente · Verlängerung der Antragsfrist · Hinderung an der Antragstellung ohne Verschulden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen