Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 378 ZPO
Zivilprozessordnung
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 378 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Antrag zurückgewiesen
Vernehmung des Arztes als sachverständiger Zeuge
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Berufsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berufsrecht
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des Verwalters bei Pflichtverletzungen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Wegfall der Rechtshängigkeit eines erstinstanzlich … · Zurückweisung des Hilfsantrags durch Teilurteil · Schadensersatzanspruch wegen kollusiven Zusammenwirkens des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beachtlichkeit eines Zeugnisverweigerungsrechts
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
"Anrechnung der Beschwerdeverfahrensgebühr im … · Klarstellung der Rechtslage durch Einfügung von § 15 a Abs. … · Anrechnungsvorschrift des RVG wirkt sich im Verhältnis zu … · grundsätzliche Festsetzung der Verfahrensgebühr auch bei …
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
Hinweispflicht des Beschwerdegerichts bei ungenügender …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bürgschaft · Abtretung von Forderungen · § 401 BGB · Sicherungsvertrag · Verjährung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen