Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 376 ZPO
Zivilprozessordnung
70 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 376 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
70 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag zurückgewiesen
Gesamtsozialversicherungsbeitrag · Verrechnung mit einer Altersrente · streitige Wirksamkeit der Zustellung des Beitragsbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Beweiserhebung beim Bundesministerium für Arbeit und …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Ermittlungspflicht der Behörde · Voraussetzung einer Zeugenvernehmung durch das Gericht · gerichtliche Vernehmung als ultima ratio · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Verfassungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag der Behörde auf gerichtliche Zeugenvernehmung · vorheriger Versuch der mündlichen Vernehmung durch Behörde …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Fragerecht der Parteien · unterbliebene Ladung des schriftlich befragten Zeugen · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeugnisverweigerungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO bei beabsichtigter …
Steuerrecht Aufgehoben
"unbefugte" Offenbarung von Geheimnissen und Daten
Familienrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen