Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 384 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 384 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von … · Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zeugnisverweigerungsrecht · Anwaltsgeheimnis · Verschwiegenheitspflicht · ZPO § 383 Abs. 1 Nr. 6 · Beweisverfahren
Zivilrecht
Sekundäre Darlegungslast der Anschlussinhaber hinsichtlich …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Reichweite der sekundären Darlegungslast des … · Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zurechnung der Kenntnis des Vertreters von der … · Ausschluss gegenseitiger Bereicherungsansprüche wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Tonträgerherstellers gegen PayPal auf …
Zivilrecht
Herstellen von Videodateien
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Zum Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 Nr. 2 ZPO; hier: zur mittelbaren Bedeutung von Fragen zum …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Haftung des Anschlussinhabers bei Nutzung des Zugangs durch … · Verteilung der Darlegungs- und Beweislast · Störerhaftung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafklageverbrauch des besonders schweren Diebstahls der …
Zivilrecht
Davidoff Hot Water II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zumutbarkeit der Auskunft bei möglicher strafrechtlicher …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Unerreichbarkeit des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"unbefugte" Offenbarung von Geheimnissen und Daten
Familienrecht Aufgehoben
Richtlinie 2004/48/EG · Art. 8 Abs. 3 Buchst. e · Verkauf rechtsverletzender Waren · Recht auf Auskunft im Zusammenhang mit einem Verfahren …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Insolvenzrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang und Grenzen des Auskunftsverweigerungsrechts
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zustandekommen eines Anwaltsvertrages durch Unterzeichnung … · Wirksamkeit eines Rechtsanwaltsvertrages bei Empfehlung des … · Rechtsanwaltshaftung aus culpa in contrahendo aufgrund des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht