abgestufte Darlegungslast · negative Feststellungswiderklage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 384 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 384 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Strafrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Beweislast · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarkeit eines nationalen Auskunftsverweigerungrechts …
Gewerblicher Rechtsschutz
Fehlender Hinweis auf verdeckte Vertriebsvergütung bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorweggenommene Deckungsklage des Absenders verlustig … · Ablehnung eines Beweisantrages wegen Unerreichbarkeit eines … · Abgrenzung zwischen Organ- und Repräsentantenhaftung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sachlicher Zusammenhang · Versicherungsschutz · Überfall · Straftat
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Grund für eine Vorlagepflicht bei der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Einkommenseinsatz · Unterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aussage als Zeuge in einem Rechtsstreit und Verweigerung …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Auskunftsanspruch gegen einen Provider wegen der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Untauglichkeit eines Beweismittels
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Einholung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsverweigerungsrecht der Banken gegenüber dem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Anfechtung des Versicherungsvertrags wegen arglistiger …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer stillschweigenden Duldung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Jahresfrist für eine Anfechtung des … · Umfang der Anfechtung · Gehörsverstoß bei übergangenem Antrag auf Vernehmung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Beachtlichkeit eines Zeugnisverweigerungsrechts
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
"Anrechnung der Beschwerdeverfahrensgebühr im … · Klarstellung der Rechtslage durch Einfügung von § 15 a Abs. … · Anrechnungsvorschrift des RVG wirkt sich im Verhältnis zu … · grundsätzliche Festsetzung der Verfahrensgebühr auch bei …
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht