Widerrufsrecht · Fernabsatzvertrag · Architektenvertrag · Verbraucherschutz · Honorar
Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 39 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
656 Entscheidungen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Persönlichkeitsrecht · Datenschutz · Social-Media-Plattform · Nutzungsbedingungen · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen des Kaufs eines vermeintlich vom …
Zivilrecht Abgeändert
Nachweispflichten des Verkäufers und des Käufers
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Designschutz · Wettbewerbsrecht · Lizenzvertrag · Markenähnlichkeit · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Beitragserhöhung · VVG § 203 · Unwirksamkeit · Rückzahlung von Prämien · Treuhandzustimmung
Zivilrecht
Deliktsrecht · Schadensersatz · Unzulässige Abschalteinrichtung · Kaufvertrag · Emissionsmanipulation
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Transportversicherung · Regressanspruch · Verjährung · Zuständigkeit · Speditionsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüche im …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Vermeidung einer Nutzerüberforderung durch … · potentieller Missbrauch öffentlich zugänglicher Daten · Erfordernis weiterer technischer Schutzmaßnahmen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Unterlassung von Äußerungen und der öffentlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Liefervertrag · Zahlungsanspruch · Vertragsverlängerung · Internationale Gerichtsbarkeit · Konformitätsbestätigung
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verkehrsunfall · Schadensersatz · Fahrzeugreparaturkosten · Nutzungsausfall · merkantile Wertminderung
Delikts- und Haftungsrecht