Urheberrecht · Auskunftsanspruch · Internetdienstanbieter · IP-Adresse · Einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 113
Zivilprozessordnung
13.160 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.160 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Schadenersatz mit Abrechnung auf Neuwagenbasis
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Teilhabe des Rücktrittsgegners an den Wertsteigerungen des …
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegungslast der Fluggesellschaft für das Vorliegen eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht
Zulässigkeit von Tatsachenbehauptungen bei fehlender … · Abgrenzung einer Tatsachenbehauptung von einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Wiederherstellung eines Profils bzw. …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verkehrsunfall · Schadensersatz · StVG · Verschuldensverteilung · Erfüllung durch Leistung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Mangelhaftigkeit aufgrund einer unzulässigen … · Anspruch auf Nachlieferung eines fabrikneuen, typengleichen … · Unverhältnismäßigkeit der Ersatzbeschaffung bei Möglichkeit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Leistungsabrechnung nach gesetzlichem Preisrahmenrecht bei … · Vereinbarkeit mit Unionsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Tarifvertrag · Eingruppierung · Arbeitsverhältnis · Vergütungsgruppe · Beförderung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitgegenstand bei mehrdeutiger Äußerung · Beseitigung der Wiederholungsgefahr nach Verbreitung einer … · isolierte Anfechtung der Kostenentscheidung
Zivilrecht Abgeändert
Exkulpation eines Luftfahrtunternehmens bei …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung von einem Schmerzensgeldanspruch wegen …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verhältnis zwischen Anordnung der aufschiebenden Wirkung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme einer vorläufigen Bewilligung · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Darlegung des Vergütungsanspruchs und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert