Zivilrecht
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 119
Zivilprozessordnung
13.160 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.160 Entscheidungen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Berechtigung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Pflicht zur Einholung von Informationen zu den auftretenden …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung
Sozialrecht Abgeändert
Sekundäre Darlegungslast des (mutmaßlich) …
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Maßnahmen durch die schweizerische Finanzaufsicht (finma).
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorschäden in Bereich der abgerechneten Schäden
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Leistungsfreiheit des Versicherers bei …
Zivilrecht
Folgevertrag unter Vorbehalt · Wissenszurechnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einem Krankheitskostenversicherungsvertrag geltend
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Mitverursachung der Versäumung der Anzeigefrist durch den …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Bemessung des Streitwerts
Zivilrecht Abgeändert
Schadensersatz bei Einleitung belasteter Abwässer in das … · Mitverschulden des Geschädigten bei Nichteinlegung von …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Wohnungseigentumssache: Beschwer des Beklagten nach gerichtlicher Feststellung des Bestehens eines …
Beschwer des Klägers bei abgewiesener Klage auf Einräumung …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Abtretung eines Erfüllungsanspruchs auf … · Unerfüllbarkeit bei Undurchführbarkeit der vorgesehenen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen