Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 120
Zivilprozessordnung
13.160 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.160 Entscheidungen
Behandlung einer Vereinbarung über die Abnahme einer … · Formularklausel über die volle Vergütungspflicht mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Aktivlegitimation · Forderungsübergang · Rentenversicherung · Treuhänderstellung · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Diskriminierung wegen der Religion · verfassungskonforme Auslegung des Neutralitätsgesetzes des …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kenntnis von der Gläubigerbenachteiligungsabsicht · insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Preisklausel im Falle der Barauszahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der in Lieferantenrahmenverträgen …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Kostenentscheidung im Falle eines zunächst unzulässigen und … · Notwendigkeit der Angabe einer ladungsfähigen Anschrift …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Telefonat mit dem Gericht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Berechnung eines Vergleichsmehrwertes im Falle zusätzlich …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gegenstandswert für eine zusätzliche Verfahrensgebühr bei … · für die Wertberechnung maßgebliches Interesse des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten unterhalb der … · Berücksichtigung günstigerer Alternativangebote aus dem … · Abzug für ersparte Eigenkosten · Erhöhung der anwaltlichen Geschäftsgebühr bei umfangreicher …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Klauseln zum Vertragsbeginn und zur Laufzeit beim …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Unterlassung einer Fernsehberichterstattung … · unzulässige Meinungsäußerung bei fehlenden … · Zulässigkeit der Sendung heimlich gefilmter Aufnahmen · Richtigstellungsanspruch bei wahrheitswidriger …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Verdachtsberichterstattung
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
interne Stellenausschreibung · Einladung zum Auswahlgespräch · Mehrfachbewerbung
Arbeitsrecht Abgeändert