Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 126
Zivilprozessordnung
13.160 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.160 Entscheidungen
Im Anschluss an den gerichtlichen Hinweis auf Bedenken gegen die Zulässigkeit haben die Kläger den …
Zivilrecht Abgeändert
Kündigung des Sparbuchs durch Mehrheitsbeschluss der … · Berufungszurückweisung im Beschlussverfahren durch ein …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fortsetzung der Beweisaufnahme im Hauptsacheverfahren · Prüfung der Entscheidungserheblichkeit der angeordneten …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kaufpreisminderungsanspruch des Käufers gegen den Verkäufer … · Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nacherfüllung nach … · Schätzung des Minderungsbetrags
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Wirksamkeit des Widerrufs
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kautionszahlungsanspruch trotz Kündigung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Streitwert für einen Anspruch auf Auskunftserteilung und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Beweislastumkehr bei Unterlassen einer ordnungsgemäßen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Beweislast bzgl. der Wahrheit von Tatsachenbehauptungen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rettungsdienst · Schichten von bis zu 12 Stunden Dauer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rettungsdienst · Schichten von bis zu 12 Stunden Dauer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Entschädigungsanspruch eines aus dem Beamtenverhältnis …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
einvernehmliche Verwertung eines zum Nachlass gehörenden … · Anspruch eines Miterben auf Hinterlegung vorab an Miterben …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung eines Suchmaschinenbetreibers für rechtsverletzende …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung der Revisionszulassung durch das … · Beschwerdewert einer Verbandsklage wegen …
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Entgeltgruppe 13 · Entscheiderin in Asylverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Prospekthaftung · Kapitalanlage · Verjährung · Gesamtschuld · Schadensersatz
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen