Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 132
Zivilprozessordnung
13.162 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.162 Entscheidungen
Die Kläger begehren gegenüber der Beklagten die Feststellung der Unwirksamkeit von Beschlüssen der …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Weisung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unbillige Weisung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Abgeändert
Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie Fahrgelderstattung aus … · Verzugsschadenpauschale
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechnung der maximalen Bezugslast im Falle der Bestellung … · Verringerung der vermiedenen Kosten um die für die …
Kartellrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Bemessung der Beschwer des Klägers bei Abweisung eines von …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Wahrung der Schriftform durch eine weitere …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand · Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal zur …
Arbeitsrecht Abgeändert
Wert des Beschwerdegegenstands eines Rechtsmittels gegen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage zur … · Streitwert des Zwischenfeststellungsantrags und des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Bemessung für die Treuhandkommanditistin einer …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassunganspruch gegen Vorwürfe der Verbreitung von …
Zivilrecht
Verwirkung eines Widerrufsrechts · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderung an die Ausgestaltung einer Widerrufsbelehrung … · Voraussetzung der Annahme einer Verwirkung des … · Anrechnung von Steuervorteilen beim Ausgleich nach …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Amtswegige Prüfung des Rechtsmissbrauchseinwands bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen