Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 133
Zivilprozessordnung
13.162 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.162 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vertrauensschutz für den Berufungsanwalt bei fehlerhafter …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Indizien und Beweislast für die Zahlungsunfähigkeit des … · Beauftragung eines Inkassounternehmens und Drohung mit … · Druckzahlungen des Schuldners außerhalb des kritischen …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Architektenvertrag: Verpflichtung zur Beratung über die wirtschaftliche Tragweite eines Bauvorhabens
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Personalzusatzkosten als dauerhaft nicht beeinflussbare … · Kostenbelastung des Netzbetreibers aufgrund eines …
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Schleichwerbung einer Bloggerin auf einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
betriebsbedingte Kündigung · Stellenabbau · Sozialauswahl · Betriebsrat · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausbildungsverhältnis · Entgeltanspruch · Psychotherapeutengesetz · Praktikum · Keine Vergütungspflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
weiter Politikbegriff · keine Anrechnung von Freistellungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schadensersatz · Restwertgutachten · Verkehrsunfall · Abtretung von Ansprüchen · Rechtsanwaltskosten
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung des Verkehrswertes des hälftigen … · Abzug eines ideellen Anteils am Grundstück
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Nichtbezifferung des Antrags
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Streitgegenstand · Beitragskorrekturmeldung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht als niedergelassene … · kein Anspruch auf vorläufige Leistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mietpreisbremse · Mietbegrenzungsverordnung · Mietvertrag · Wohnungsmarkt · Rückzahlung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben