Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 145
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Widerlegung der Täterschaft eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Anspruch auf Vertragsanpassung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen ärztlicher … · Kenntnis des Geschädigten von anspruchsbegründenden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Pflicht des bisherigen Versicherers zum Angebot einer … · Begründung einer Anwartschaftsversicherung · Beratungspflicht des Versicherers bei Kontaktaufnahme durch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
aktives Beschäftigungsverhältnis
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um die Frage, ob die Beklagte verpflichtet ist, Tariflohnerhöhungen nach den …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bruttoauftragswert des Beschaffungsvorhabens als Grundlage …
Zivilrecht Aufgehoben
Bruttoauftragswert des Beschaffungsvorhabens als Grundlage …
Zivilrecht Aufgehoben
Besorgnis der Befangenheit aufgrund der hauptamtlichen …
Zivilrecht Abgeändert
Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine gegenüber …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bruttoauftragswert des Beschaffungsvorhabens als Grundlage …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf … · eigener Wert eines Antrags auf Veröffentlichung von Rubrum …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Schadensersatz · Mittelverwendungskontrollvertrag · Kommanditgesellschaft · Insolvenz · Drittschutz
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
kein Vertrauensschutz auf den Fortbestand der Rechtsprechung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung · Betriebszugehörigkeit · Zeitpunkt
Arbeitsrecht
Geschäftswert des Vergleichsüberhangs in Form einer nicht … · mehrfache Höherbewertung des vertraglichen …
Zivilrecht Abgeändert