Zivilrecht
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 170
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auswirkung des Beitritts eines Nebenintervenienten · gesonderte Festsetzung des Streitwerts für die …
Zivilrecht Aufgehoben
Benachteiligung aufgrund Behinderung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Internationale und örtliche Zuständigkeit für eine Klage … · Erhöhung der anwaltlichen Geschäftsgebühr wegen besonderer …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wert des Beschwerdegegenstands
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen Altkonzessionär und … · Umfang der Überlassungs- und Auskunftspflichten des …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anpassungsgeld · Grubenwehrdienst · Lohnart · Freiwilliger Dienst · Arbeitsentgelt
Arbeitsrecht
Erstattung von Mietwagenkosten
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Streitwertfestsetzung · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · GKG § 53 · ZPO § 51
Gewerblicher Rechtsschutz
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Untersagung der Bildberichterstattung über eine Person
Zivilrecht
Zwangsvollstreckung: Bestimmtheitserfordernis bei der Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsgefahr des aufgeladenen Fahrzeugs
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wert der Beschwer des Auskunftspflichtigen bei …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gegenstandswert für die isolierte Androhung von …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Pflichtverletzung im Zusammenhang mit Alkoholerkrankung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert