Begriff des Letztverbrauchers · Scheingeschäft · Vertragsauslegung
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 171
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Einstweilige Verfügung · endgültiger Rechtsverlust · Verfügungsgrund · Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Einmalzahlung · Freistellungsphase
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Geltendmachung von vor Erlass der angefochtenen … · Voraussetzungen für die Aussetzung des Beschwerdeverfahrens …
Zivilrecht
Beginn der Beschwerdefrist
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Streitwertkommission
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verringerung des Gegenstandswerts vor Zustellung der …
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast des Darlehensgebers für die …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten noch um einen Anspruch des Klägers auf Zahlung einer weiteren Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht
Übernahmerecht des verbleibenden Gesellschafters · Voraussetzungen eines Ausschlusses aus wichtigem Grund · Streitwert einer Feststellungsklage über die Wirksamkeit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Rückwirkung · Tarifvertrag · TV Ratio TDG · Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berufungsangriff nur gegen einen von mehreren das …
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Insolvenzplan · sofortige Beschwerde · Zulässigkeitsvoraussetzungen · § 253 Abs. 2 InsO · Rechtsprechungsänderung
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnungseigentümergemeinschaft als richtige Beklagte · Verjährung des auf das Grundstückseigentum gestützten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen