Zivilrecht
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 172
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zuständiges Berufungsgericht bei Wohnungseigentumsverfahren …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulassung der Beschwerde · vorläufiger Verfahrenswert und Beschwerdesumme · Schweigen des Amtsgerichts in der Endentscheidung
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Netzanbindung · EnWG · Vertrauensschutz · Bundesnetzagentur · Offshore-Windenergie
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Reichweite einer Schiedsgerichtsvereinbarung im …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Eigentümers einer Tiefgarage auf Unterlassung … · Anforderungen an die Substantiierung eines Beweisangebots
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Der Klägervertreter wendet sich mit seiner Beschwerde vom 13.05.2014 gegen den durch Beschluss des …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
markenrechtlicher Vernichtungsanspruch · Befugnis zur Urteilsveröffentlichung
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beweis des ersten Anscheins zu Lasten des Auffahrenden · Erschütterung des Anscheinsbeweises
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
m. gGmbH - Teilzeitbeschäftigung - Überstundenzuschläge
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Eintrittspflicht · Auslegung medizinischer Fachbegriffe in Allgemeinen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anfechtbarkeit der Ablehnung des Antrags auf Verschließung … · Beendigung des Verfahrens ohne Wiederverschließen einer …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verschuldenszurechnung bei unzureichender anwaltlicher …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Anbringung neuer Rügepunkte nach Ablauf der … · Berechnung der kalkulatorischen Gewerbesteuer
Zivilrecht