Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz darüber, ob das erstinstanzliche Urteil aufzuheben ist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 195
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einen Anspruch der Klägerin auf Entschädigung, Schmerzensgeld und materiellen Schadensersatz wegen …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Ausschluss eines Gesellschafters durch Mehrheitsbeschluss
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsschutzinteresse an der Verhängung des Ordnungsgeldes …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schutzfähigkeit von Computerprogrammen und Webseiten · Anforderungen an die schöpferische Gestaltung im Bereich …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht
Nichterreichen des Beschwerdewerts · Arbeitslosengeld II · Antrag auf Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue … · Begrenzung des Rechtsschutzinteresses auf den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Anforderungen an die Bestimmtheit der Abmahnung · Kostenentscheidung bei teilweisem Klageverzicht nach …
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung des Aufwandes eines verurteilten … · Durchsicht von E-Mail-Verkehr
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kindesunterhalt · Trennungsunterhalt · Prozessbevollmächtigung · Volljährigkeit · Stufenklage
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Bauvertrag: Schadensersatz wegen Mehrkosten durch eine Hebeanlage zum Anschluss an das öffentliche …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beitragspflicht eines Poliers · Individualisierung der Forderung · Mahnbescheid · Verjährungsunterbrechung
Arbeitsrecht Abgeändert
Rücknahme ohne Einwilligung des Gegners · Wirkungsverlust der Anschlussbeschwerde · Gegenstandswert bei Vergabe eines …
Zivilrecht
Unzumutbare Belästigung nicht mandatierter Rechtsanwälte
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Geltung der üblichen Vergütung als vereinbart · Schriftformerfordernis
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Tarifvertrag · Sollarbeitszeit · Freizeitausgleich · Vorfeiertag · Arbeitszeitkonto
Arbeitsrecht Abgeändert
Wert der Beschwer für Berufung des Verurteilten · Überprüfbarkeit der vom Berufungsgericht nachgeholten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Feststellung des Vertragsinhalts bei Altbausanierung · Pflicht zur ungefragten Beratung des Bauherrn über Fragen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen