Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 196
Zivilprozessordnung
13.166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.166 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Urlaubsanspruch · Arbeitsverhältnisbeendigung · Erwerbsunfähigkeit · BAT-Tarifvertrag · Abgeltung von Urlaub
Arbeitsrecht
Ermittlung des Ausgangsniveaus zur Bestimmung der … · Einbeziehung der Kosten für die Nutzung vorgelagerte Netze …
Kartellrecht Aufgehoben
Kündigung eines Girokontos auf Guthabenbasis zwecks …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Einsatzwechsel · Kündigungsschutz · Lohnanspruch · Befristeter Vertrag
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Besorgnis der Befangenheit wegen fehlerhafter …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei der Werbung mit …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ersatzfähige Rechtsanwaltskosten des Berufungsbeklagten
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Kostenübernahmepflicht für eine medizinisch bedingte Heilbehandlung der Folgen einer von Geburt an …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsweg bei Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis · Streitwertbestimmung · Wirksamkeit der Kündigung des Vertrages · Anspruch auf Neuverhandlungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Endbeurteilung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung: Terminsgebühr bei einem bloßen Telefongespräch über ein Ruhen des Verfahrens
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Haftung des gewerblichen Gebrauchtwagenhändlers für … · Unschlüssigkeit der Klage bei Vortrag des …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Befangenheitsbesorgnis bei Überschreitung des … · Vergütungsanspruch des Sachverständigen bei begründetem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gerichtsgebühren · Vergleichsmehrwert · Kündigungsschutz · Zeugnisvereinbarung · Wertfestsetzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Erlöschen der Mitgliedschaft im Personalrat · Zustimmungserfordernis des Personalrats
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen