Unzulässigkeit einer Stufenklage · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 61
Zivilprozessordnung
13.153 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.153 Entscheidungen
Zurechnung des Verschuldens des Bevollmächtigten · Zurechenbarkeit des Verschuldens von Hilfspersonen
Sozialrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Freier Warenverkehr · Geistiges Eigentum · Unionsmarke · Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Stattgegeben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis eines prominenten ehemaligen … · Verbreitung von Film- und Bildaufnahmen des Betroffenen im … · Abwägung zwischen den Rechten des Betroffenen und dem Recht …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beschwer des zum Unterlassen des Parkens eines Fahrzeugs …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
fristlose Kündigung · Schwerbehindertenvertreterin · Verletzung des Datenschutzes
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Täuschung über Impfnachweis
Arbeitsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Flirtportal
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsansprüche wegen der Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern für Schuhsohlen von …
Gewerblicher Rechtsschutz Anträge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben