Kartellrecht
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 60
Zivilprozessordnung
13.153 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.153 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Wohnungseigentumsgesetz · Aufzugspflicht · Denkmalschutz · Gemeinschaftsbeschluss · Barrierefreiheit
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schiedsverfahren · Schadensersatz · Gesellschaftsrecht · Vollstreckbarkeit · Zurückverweisung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnungseigentumsgesetz · Eigentümerversammlung · Beschlussanfechtung · Periodenabgrenzung · Hausgeldvorauszahlung
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungbeschwerde: Wert der Beschwer bei Verurteilung eines Wohnraummieters zur Duldung von …
Miet- und Kaufrecht
Nichtzulassungbeschwerde: Wert der Beschwer bei Verurteilung eines Wohnraummieters zur Duldung von …
Miet- und Kaufrecht
Abschalteinrichtung · Kaufrecht · Gebrauchtwagen · Schadensersatz · Euro 5
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
COVID-19-Pandemie · Regelungswille der Arbeitsvertragsparteien · Abweichung des vertraglichen Mehrurlaubs vom gesetzlichen …
Arbeitsrecht Aufgehoben
fristlose Kündigung · Arbeitsverhältnis · Lohnanspruch · Kündigungsfolgen · Arbeitsgericht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Nichtzulassungbeschwerde: Wert der Beschwer bei Verurteilung eines Wohnraummieters zur Duldung von …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Landpachtvertrag · Pachtzins · Fortführung des Betriebs · Privatisierung landwirtschaftlicher Flächen · Angebotspflicht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verjährung · Werkvertrag · Bauwerk · § 634a BGB · Mangelbeseitigung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
fristlose Kündigung · falsche Krankmeldung · Vertrauensbruch · Arbeitsvertragsrecht · AVR
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bindung der BVVG an die Privatisierungsgrundsätze 2010 beim … · Anspruch eines Pachtinteressenten auf das Angebot einer …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsbereitschaft · Tarifvertrag · Arbeitszeitverlängerung · Gefährdungsbeurteilung · ArbSchG
Arbeitsrecht
Konkurrenztätigkeit · Kundendaten · Beweismittel
Arbeitsrecht Abgeändert
Verkehrsunfall · Mitverschulden · Geschwindigkeitsüberschreitung · Haftungsverteilung · Sachverständigengutachten
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtungsklage · Vollmacht nach Satzung · Generalversammlung · Geschäftsguthabenübertragung · Fristsetzung
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen