Zivilrecht
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
13.150 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.150 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einer ärztlichen Heilbehandlung
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
landwirtschaftliche Privilegierung · Dauer der Hinzupacht von Flächen · Zusage einer Pachtverlängerung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Impfschaden · Haftung für Arzneimittel · Schmerzensgeld · Zulassung von Impfstoffen · Schadensersatzanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Impfschaden · Haftung für Arzneimittel · Schmerzensgeld · Zulassung von Impfstoffen · Schadensersatzanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit · Vorsatz · Schadensersatz · BGB · mittelbare Schädigung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Wert des Beschwerdegegenstands bei Verpflichtung zur …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Antrag auf Einstweilige Verfügung gegen vietnamesischen Exil-Journalisten wegen Bestechungsvorwürfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen