Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 96
Zivilprozessordnung
13.159 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.159 Entscheidungen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
mehrere Arbeitsverhältnisse · Lehrkraft · öffentlicher Dienst
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht
Im Ergebnis zutreffend hat das Landgericht Potsdam den Verfügungsantrag zurückgewiesen, soweit die …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Die Kläger nehmen die Beklagte auf Rückzahlung geleisteter Vorfälligkeitsentschädigungen in Anspruch
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Überwachung Detektiv
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung der gemeinschaftlichen Berufsausübung · Anforderungen an eine Befriedigungsverfügung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfügungsanspruch bei pandemiebedingten …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis nach Beendigung des Vergabeverfahrens … · Schadensersatzanspruch eines nicht beteiligten Unternehmens …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Nachweis der Erwerbsunfähigkeit bei möglicher flexibler …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Umfang der Prüfungsbefugnis der Bundesnetzagentur im …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 540 Abs. 2 i. V. m. § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO)
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Die Nr. 1 mit Sternchen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen