Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 3 ZPO – Seite 97
Zivilprozessordnung
13.159 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.159 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftsunternehmen · Wettbewerbsbeschränkung · Netzinfrastruktur · Telekommunikationsmarkt · Kartellrechtliche Freigabe
Kartellrecht Rechtsmittel verworfen
Isolierte Beschwerde gegen die Kostenentscheidung trotz … · Auferlegung notwendiger Kosten des Antragstellers auf den … · Gegenstandswert der isolierten Kostenbeschwerde
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Übergang von durch Teilanerkenntnisurteil rechtskräftig …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen eines Wochenfeiertags auf die geschuldete …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Haftung eines Produktanbieters für unlautere Handlungen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
gesetzlicher Mindestlohn · orde public · widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Voraussetzungen einer erlaubten Drittnutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
TvöD Anl 1 Entgeltordnung (VKA
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Ein am Straßenrand stehendes Fahrzeug, bei dem das Warnblinklicht eingeschaltet ist, muss ein sich …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verbandsklage gegen die Verwendung von AGB-Bestimmungen · Verbandsklage im Hinblick auf … · Voraussetzungen für eine Abweichung vom Regelstreitwert · Verwendung eines Dash-Buttons
Miet- und Kaufrecht