Amtsermittlungsgrundsatz · Auswahl und Anzahl der Sachverständigen · keine Bindung an Beweisanträge · Voraussetzungen einer neuen Begutachtung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 404 ZPO
Zivilprozessordnung
402 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 404 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
402 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
behaupteten · Näheverhältnisses zum Sachverständigen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassungsvoraussetzungen der Berufung · Polizeidienstunfähigkeit · § 124a VwGO · Ernstliche Zweifel · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Verfassungsverstoß · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rechtmäßigkeit der Nutzungsuntersagung und Räumung eines aus acht Terrassenhochhäusern bestehenden …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Grenzen des selbständigen Beweisverfahrens im …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Entscheidung durch Verwaltungsakt · Unzulässigkeit einer vor Erlass des Verwaltungsakts …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungszulassung · Asylverfahren · grundsätzliche Bedeutung · Prozesskostenhilfe · VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtliches Ermessen bei der Auswahl von Sachverständigen · grundsätzlich keine Verpflichtung zur Beauftragung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Berufsrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Die Verfahrensleitung obliegt dann den Parteien, wenn das Gericht zur Stellungnahme zur Person des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Diplom-Psychologe als Gutachter
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag in der mündlichen Verhandlung · Gehörsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
„NJW-Orange“ · Farbmarke · zur Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachverständigenauswahl bei einer Wirbelsäulen-Operation · sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite bei … · Umfang der Aufklärungspflicht bei einer relativen Indikation
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schmerzensgeldbemessung bei einem groben Behandlungsfehler
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen