Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 404 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
402 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 404 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
402 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Beweisantrag · Beweisaufnahme · schriftliche Zeugenvernehmung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beihilferecht · medizinische Indikation · GOÄ · Zulassungsverfahren · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · veraltetes Sachverständigengutachten bzw veraltete … · Erforderlichkeit der konkreten Darlegung einer weiteren …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
sicherer Übermittlungsweg · besonderes elektronisches Anwaltspostfach · vertrauenswürdiger Herkunftsnachweis · qualifizierte elektronische Signatur
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Fehlen von Entscheidungsgründen · fehlende Begründung für die Ablehnung eines Beweisantrags … · vorherige mündliche Begründung im Verhandlungstermin … · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
behandelnde Ärtze als sachverständige Zeugen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der ausdrücklich auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 3 VwGO und sinngemäß auf den …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Höherstufungsantrag · Pflegebegutachtung · keine Verpflichtung der Pflegekasse bzw des MDK, Hausbesuch … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
ärztliche Haftung · Katheterinfektion · Osteomyelitis · Schmerzensgeld · Behandlungsfehler
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Bestandteile eines sozialmedizinischen Gutachtens · Verwertung eines bereits vorliegenden Gutachtens · Urkundsbeweis · Vertrauensschutz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen