Die Parteien streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage 1 zur …
Sozialrecht
Urteile zu § 415 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Voraussetzungen einer Tatsachenfeststellung durch das … · Feststellung einer Verrichtungsgehilfeneigenschaft
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gutglaubensschutz für den Grundstückserwerber
Zivilrecht
unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kündigung eines Treuhandverhältnisses · Erwerb von Gesellschafteranteilen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung von Mitteilungspflichten · Umkehr der Beweislast im Streit um die Aufhebung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Höchstbefristungsdauer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast bei Bescheinigung der Zustellung des … · erstmalige Kenntniserlangung von dem Titel im … · Verbot der révision au fond bei betrügerischer … · Erkennen der Betrugshandlung erst nach Rechtskraft des …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einschränkung für erneuten AdV-Antrag bei Gericht, keine …
Steuerrecht
Zugang eines Einwurf Einschreibens · Dienstwagenvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch aus Anlass des durch eine …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme eines Feststellungsbescheides · Abschmelzungsregelung · Sozialverwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Versäumung der Berufungsfrist · Verschulden · abgeschalteter Telefonanschluss
Sozialrecht Berufung verworfen
Haftungsbescheid · Abgabenordnung § 69 · Zustellung · Geschäftsführerhaftung · Steuerrückstände
Steuerrecht Klage abgewiesen
notarielle Beglaubigung der Unterschrift des …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Inobhutnahme durch Jugendamt · Altersschätzung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesamt-GdB von 50 · Minderung der Herzleistung aufgrund einer … · Ergometerbelastung · weitere Beschwerden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben