Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 415 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 415 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Niederlassungsfreiheit · Notare · Staatsangehörigkeitsvoraussetzung · Art. 45 EG
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 · Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Abweisung in der Auskunftsstufe wegen Ausschluss eines …
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausstellung der Bietvollmacht durch Sparkassenvorstand · Vorliegen eines Zuschlagsversagungsgrundes bei fehlerhafter …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Rückzahlung einer Prüfungsantragsgebühr · keine Erstattungsfähigkeit von rechtzeitig und vollständig …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine fristgerecht Nachholung der versäumten Handlung … · Nachweis der ordnungsgemäßen Zustellung des … · Behauptung der Anmelderin, Beschluss nicht erhalten zu haben · Unterschriften auf Erinnerungsschriftsatz genügen …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Beachtlichkeit der Lärmsituation · Beurteilungspegel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
tierärztliche Ausbildung in Bosnien-Herzegowina …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichten eines Bevollmächtigten im Hinblick auf Ermittlung …
Steuerrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
unzureichende Beteiligung der Tierschutzkommission (§ 16b … · Befristete Weitergeltung der vorgelegten Vorschriften bis …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Tiefenbegrenzung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
ausländische öffentliche Urkunde · Bekenntnis zum deutschen Volkstum
Verwaltungsrecht
Die Parteien streiten um die Erbenstellung nach der am 1.7.2007 verstorbenen Erblasserin Irmtraud E2
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Versäumung der Antragsfrist · Nachsichtgewährung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben