Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 416 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
698 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 416 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
698 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Nebenpflichtverletzung durch die fehlende Mitteilung der …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Beweislastverteilung · Beweiskraft eines Sparbuchs · tatrichterliche Beweiswürdigung im Streit über mögliche …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verweigerung einer Vertragsänderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bagatellgrenze hinsichtlich des merkantilen Minderwertes
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Krankenversicherungsvertrag · Rückforderung von Leistungen · Vorliegen einer Vorerkrankung · Anzeigepflicht · Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Rechtsanwaltsverschulden · Absturz des Computers wenige Stunden vor Fristablauf
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Heilung eines wesentlichen Mangels der … · disziplinare Ahndung gravierend mangelhafter Aktenführung …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nachträgliche Errichtung einer Urkunde · rechtliches Gehör · Verdachtskündigung
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Vorliegen eines Härtefalls (verneint
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mehrvergütungsanspruch für behördlich angeordnete … · Vertragsgegenstand einer im Brandschutzkonzept vorgesehenen … · Genehmigungsrisiko des Auftragnehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Darlehensvertrag · Gesellschafterverhältnis · Zinsanspruch · Urkundenprozess · Sachverhaltsermittlung
Zivilrecht
Zivilrecht
Beweiswirkung eines elektronisch zurückgesandten …
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen