Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 416 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
698 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 416 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
698 Entscheidungen
Berufung auf Unrichtigkeit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslandsbegutachtung · sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlungspflicht · mangelnde Mitwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Außergerichtliche Geltendmachung eines … · Verstoß gegen das Gebot subjektiver Wahrhaftigkeit
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Voraussetzung einer wirksamen Zustellung gegen … · Empfangswille · Empfangsbereitschaft
Sozialrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
vorwerfbare Pflichtverletzung · Abgrenzung zu üblichen Konflikten · tragende Gründe der Entscheidung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Untreue · Vermögensbetreuungspflicht · mitwirkendes Verschulden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Inhaltskontrolle der Klausel über VOB-Gewährleistung mit fünfjähriger Verjährungsfrist im Bauvertrag
Bemessung der Höhe des Schadensersatzanspruchs für Mängel …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung · Rechtsmissbrauch · Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
abgestufte Darlegungslast · Folgen der Verwendung unbilliger arbeitgeberseitiger …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
zur rechtserhaltenden Benutzung · glaubhaft gemachte Benutzungshandlungen beziehen sich nur … · Anwendung der erweiterten Minimallösung · zur Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Beweiswürdigung bei maschinenschriftlich ausgefülltem …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert