Hochkantige Lagerung von Fliesen auf einem Fliesenstapel · Schmerzensgeld bei schwerer Mittelffußprellung durch …
Zivilrecht
Urteile zu § 416 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
698 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 416 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
698 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · Ehevertrag · Zweckentfremdung · Rentenansprüche · Teilung von Entgeltpunkten
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsausfallrisiko
Arbeitsrecht Abgeändert
Mietvertrag · Nebenkostenabrechnung · Vertragsauslegung · Geschäftsführung ohne Auftrag · Mietfläche
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Annahmeverzug
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zeugnisverweigerungsrecht des behandelnden Arztes nach Tod …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Prüfung der Wirksamkeit einer Ersatzzustellung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Objektivität von Gutachtern · Beweislastentscheidung · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geringe Leistungsabweichung einer Photovoltaikanlage als … · Darlegungs- und Beweislast für die Fehlerhaftigkeit der …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Darlegungslast bei Behauptung einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verschulden · Rückfall
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Nachweis eines Blankettmissbrauchs
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grundsätze des Vertrauensschutzes und der …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Urkundenprozess · Zustandekommen eines Dienstvertrags auf einer … · anfängliche objektive Unmöglichkeit · Vergütungsanspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit des Gegenbeweises der Unrichtigkeit der im EB … · fehlerhaftes Datum auf dem EB · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht