Miet- und Kaufrecht Klage zurückgewiesen
Urteile zu § 416 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
698 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 416 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
698 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Fortzahlung der Ausbildungsvergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Lohnwucher · üblicher Lohn · Tariflohn · übergegangener Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einwurfeinschreiben
Arbeitsrecht
Nichtöffentlichkeit von Betriebsratssitzungen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Vorausverfügung über die Miete zur …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Die Parteien streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage 1 zur …
Sozialrecht
Schadensersatz wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung, Anscheinsbeweis bzgl. des Unfallhergangs …
Zivilrecht
Nachweis der Anzahl übergebener Frachtstücke durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Anlageberatung · Zertifikate · Schadensersatz · Risikoprofil · Bankpflichten
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderung die Gestaltung einer Wahlleistungsvereinbarung · Irrtum des Patienten über den Umfang der …
Zivilrecht
CMR · Drittschadensliquidation · Transportvertrag · Frachtbrief · Beweiswürdigung
Zivilrecht Abgeändert
unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin und die Beklagte schlossen einen sogenannten Namensgebungsvertrag bezüglich der G der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters · Ausschließung eines Gesellschafters aus wichtigem Grund
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urheberrecht · Datenbankdokumentation · Auftragsverhältnis · Datenschutz · Bearbeitungsprotokolle
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wegfall der Beweiswirkung eines anwaltlichen … · Zustellung eines Schriftstücks mit anwaltlichem …
Familienrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Ermittlung der ortsüblichen Marktmiete · Grundstücksübertragung im Rahmen einer vorweggenommenen … · Übernahme von Darlehensverbindlichkeiten der Eltern
Steuerrecht
Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Echtheit einer Privaturkunde · Unzulässigkeit der Einziehung eines Geschäftsanteils
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht
Höchstbefristungsdauer
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen