Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 416 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
698 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 416 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
698 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verharmlosung der Anlagerisiken durch Werberundschreiben … · Darlegungs- und Beweislast für die rechtzeitige Übergabe …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Anlageberatung · Provisionsaufklärung · Risikoaufklärung · Schadensersatz · Vertragsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zugang eines Einwurf Einschreibens · Dienstwagenvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Abgeändert
keine Hemmung der Verjährung des Rückzahlungsanspruchs …
Sozialrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Kommanditgesellschaft · Insolvenzverfahren · Nachschusspflicht · Abtretung von Ansprüchen · Innenverhältnis
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Subunternehmervertrag · Werklohnanspruch · Bauvertrag · Vollstreckbarkeit · Sicherheitsleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Formfreiheit der Begebung der notariellen … · Erstreckung der formellen Beweiskraft der Urkunde auf den …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Vermutung der Echtheit eines Fließtextes auf der Vor- und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung der Höhe der Forderung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kündigungsrecht des Bestellers bei Überschreitung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
rechtliche Einordnung einer Gema-Gutschrift · Beweislastverteilung im Zusammenhang mit dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Mitverschulden eines betrunkenen Beifahrers auf Grund …
Zivilrecht
Abnahme der Bauleistungen bei Bauträgervertrag mit … · Nichtigkeit des Vertragswerks bei beabsichtigter …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Vermieters für vorhandenes …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Belehrungspflicht bei nachträglicher …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Überstundenvergütung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen