Vermutungswirkung eines neu erstellten qualifizierten …
Zivilrecht
Urteile zu § 417 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 417 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
gemeinsamer Haushalt mit minderjähriger Kindesmutter
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
unbefristeter Bescheid über die Schwerbehinderteneigenschaft · nicht absehbare Änderung der Gesundheitsverhältnisse · grundsätzliche Befristung des Ausweises · atypischer Fall nur bei unzumutbarem Mehraufwand für den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Eilbedürftigkeit · Prüfungsrecht · vorläufiger Rechtsschutz · Bewertungsfehler · Abitur
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
fehlerhaftes Prüfungsverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familiennachzug · Visum · Eheschließung · subsidiärer Schutz · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausbildungsduldung · Identitätsklärung · Aufenthaltsgesetz · Anerkennung ausländischer Urteile · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht Abgeändert
unbegründeter Einwand unzulässiger Zeugenvereidigung und …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ehegattenzusammenführung · Visumverweigerung · Sprachkenntnisse · Aufenthaltsgesetz · Asylstatus
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
in der Prüfung verwendete digitale Medien
Verwaltungsrecht
nachträgliche Errichtung einer Urkunde · rechtliches Gehör · Verdachtskündigung
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bindung an das rechtskräftige, den Bescheid über die …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung von Entscheidungen türkischer Gerichte zur … · Relevanz von Eintragungen in einem ausländischen Reisepass · Beweiserhebung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch · offensichtliche Nichteignung · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadensersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller aus …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht