Anschlussbeiträge bei bereits zu "DDR-Zeiten" … · Veranlagung von bauplanungs- und naturschutzrechtlich nur …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 417 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 417 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Prüfungsunterbrechung · überlange Verfahrensdauer
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwertung fremdsprachiger Urkunden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 · Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Abweisung in der Auskunftsstufe wegen Ausschluss eines …
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Privatnützigkeit bei der Anordnung des vereinfachten … · Landbeschaffung für das "Grüne Band"
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ausstellung der Bietvollmacht durch Sparkassenvorstand · Vorliegen eines Zuschlagsversagungsgrundes bei fehlerhafter …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Rundfunk- und Fernsehgebühren durch den Beklagten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen