Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 417 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 417 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
241 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
fehlerhafte Prüferanzahl
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sexueller Missbrauch · freie Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Nichtöffentlichkeit von Betriebsratssitzungen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Identitätsklärung mittels nationalem Reisepass
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4111 der Anlage 1 zur …
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis bei Tatbestandsberichtigungsantrag …
Verwaltungsrecht
Neufeststellungsverfahren · Nachwirkungszeitraum · besondere Regelungen für behinderte Menschen
Steuerrecht
unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertbarkeit protokollierter Zeugenaussagen im Wege des … · Begrünung einer Teilfläche eines privaten Hinterhofs als … · Ankaufsanspruch des öffentlichen Nutzers für einen privaten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch aus Anlass des durch eine …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Inobhutnahme durch Jugendamt · Altersschätzung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schmerzensgeld · vorsätzliche Tötung · Prozesskostenhilfe · gesamtschuldnerische Haftung · Strafrechtliche Konsequenzen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen