Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 418 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
1.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 418 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.217 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schutzziele des nachbarschützenden Abstandsflächenrechts im … · Aufgabe der Zielsetzung weitgehenden Ausschlusses … · geplante eigene WKA kein öffentlich-rechtlich geschützter …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerde · Zurückweisung bei zweifelhafter Zulässigkeit aber …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Versäumung der Berufungsfrist nach irrtümlich erfolgter …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständiger Urkundsbeamter für die Beurkundung des …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtbarkeit der Verwerfung eines Antrags auf … · Fristbeginn bei Ersatzzustellung eines Urteils · Keine Kostenfreiheit
Steuerrecht
ausgebliebener Zeuge · Berücksichtigung von erst im Beschwerdeverfahren … · Gebührenpflicht
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin leitet auf dem Betriebsgelände des C. -Chemieparks in L.-P. anfallendes Abwasser nach …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zustellung "demnächst" im Ausland
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zustellung durch Aufgabe zur Post
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweismöglichkeiten bei Faxübersendung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vorteil · maßgeblicher Zeitpunkt für Überprüfung der Sach- und … · Beitragskalkulation nach Rechtsänderung · Nachweis der Versickerungsfähigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urlaub als erheblicher Grund für eine Terminsänderung
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht
Nachweis des Rechtsübergangs von Grundschulden im Wege der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis der Unrichtigkeit eines gerichtlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Zamek Pasta Giro" · die Löschungsvoraussetzung eines fehlenden Widerspruchs der … · Rechtswidrigkeit der Löschung der angegriffenen Marke · Verfahrensfehler
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
rechtliches Gehör · Gegenbeweis · Verfahrensmangel · Rückverweisung an das LSG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückverweisung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast für chemische Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Baugenehmigung · Denkmalschutz · Nachbarschutz · Flächennutzungsplan · Baurecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen