Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 422 ZPO
Zivilprozessordnung
152 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 422 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
152 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
hilfsweise Insolvenzanfechtungsansprüche · im Zusammenhang mit der Sanierungsbegutachtung und …
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · Beweisantrag · rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit eines Squeeze Out
Gesellschaftsrecht
Beweisantritt durch eine Prozesspartei · Akteneinsicht für Gerichte · zu beachtendes Verfahren zum Schutz der Grundrechte der … · Voraussetzungen für die Vorlagepflicht Dritter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Technisches Verfahren · Urheberrechtsschutz · Digitale Codierung · Technische Schutzmaßnahmen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
invitatio ad offerendum · aufschiebende Bedingung eines nicht nachteiligen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz · Ad-hoc-Mitteilung · Feststellungsinteresse · Irreführende Aussagen · Kenntnis und Fahrlässigkeit
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erforderlichkeit eines prüfenden Vergleichs der beiden …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht des Fahrzeugherstellers zur Vorlage von Urkunden … · Rückschluss aus dem Rückruf durch das Kraftfahrtbundesamt …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herausgabe-, Löschungs-, Unterlassungs- und … · Parteivernehmung · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht
Weihnachtsgratifikation · Glaubhaftmachung · Wiederaufnahme des Verfahrens · Auffinden von kopierten Dienstplänen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an Form und Inhalt einer wirksamen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben