Wirksamkeit eines Abtretungsverbots
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 448 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
1.099 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 448 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.099 Entscheidungen
Aufklärungspflichten bei Empfehlung von Lehmann-Zertifikaten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vernehmung der beweisbelasteten Partei · erstmaliger Antrag auf Vernehmung eines indirekten Zeugen · Parteivernehmung von Amts wegen nach Ausschöpfung anderer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Herausgabeanspruch des Untervermieters gegen den Untermieter
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
keine Hinweispflicht der Bank auf Verkauf von Zertifikaten …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Aufsichtspflichtverletzung · Spielstraße · Verkehrsunfall · Schadensersatz · Minderjähriger
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
verlängerte Anrufungsfrist · Klagerücknahme
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit der Parteianhörung über Inhalt eines …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung verworfen
Anscheinsbeweis für eine sorgfaltswidrige Aufbewahrung von … · Haftung nur bis zu einem bestimmten Höchstbetrag
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsübergang · Arbeitsunfähigkeit · Kündigungsschutz · § 613a BGB · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht
Bauvertrag · VOB/B · Restforderung · Leistungsbeschreibung · Denkmalschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anhörung des Gegners des Vorprozesses im Haftungsprozess
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Mobbings · rechtliche Einordnung von Zahlungen als Vorschüsse oder …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Vertragsänderung · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen